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Uns vertrauen mehrere Gemeinden, die in der Vergangenheit sogenannte Swapgeschäfte oder sonstige Derivatgeschäfte mit Banken, insbesondere der WestLB, abgeschlossen haben. Der Mandatsauftrag beschränkt sich teilweise auf eine gutachterliche Einschätzung der Sach- und Rechtslage. Für die Gemeinden Ennepetal und Hattingen sowie den Kreis Ennepe-Ruhr sowie weitere Gemeinden haben wir bereits Klage eingereicht. Die Mandate, sowie Anfragen von interessierten Gemeinden, werden betraut von Rechtsanwalt Dr. Donner (gelernter Bankkaufmann) und Rechtsanwalt Mäkel (Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht).

Bekanntermaßen haben Banken, auch die Landesbanken, Kommunen, vorgeblich zum Zwecke der Zinsminimierung, sogenannte Finanzderivate (Swapgeschäfte) verkauft. Die Geschäfte waren, offenbar ohne dass dies die meisten Kommunen erkannt haben, nicht nur  hochriskant, sondern bargen nach unserer Einschätzung oftmals bereits zum Zeitpunkt des Abschlusses ein strukturelles Chancenungleichgewicht zu Lasten des kommunalen Vertragspartners. Teilweise sind auf die Verträge, im Glauben dieselben seien wirksam, von Kommunen bereits erhebliche Zahlungen geleistet worden. Andere Verträge hatten zwar einen bis heute positiven Zahlungsfluss zugunsten der Gemeinden zur Folge, bergen indes erhebliche Risiken für die Zukunft. Dieses Risiko lässt sich ablesen anhand  der sogenannten   „negativen Marktwerten“, die seitens der Bank den Geschäften zugeordnet werden.

Die Erfolgschancen der Rechtsverfolgung sind durch die jüngsten einschlägigen Urteile zweifelsohne gestiegen. Dies betrifft auch die Frage der Verfolgungsverjährung. Nach unserer Ansicht ist eine tragfähige Aussage über Erfolgschancen des Einzelfalls indes weiterhin erst mit Kenntnis der jeweiligen konkreten maßgeblichen Umstände möglich.

Wir haben u.a. für die Stadt Ennepetal (erstinstanzlich) ein Urteil erstritten, dass der Gemeinde Millionenzahlungen an die Bank aus Derivatgeschäften erpart. Dieses Urteil wurde am 7.10.13 vom OLG Düsseldorf bestätigt. Das Urteil des OLG Düsseldorf vom 7.10.13 zum Streit über kommunale Swapgeschäfte finden Sie hier.

Im folgenden finden Sie jeweils eine kurze Zusammenfassung und Analyse weiterer ausgesuchter Entscheidungen:

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Rechtsanwälte donner und partner in Wuppertal und Köln   Mittwoch, 23. Dezember 2015

Frohe Weihnacht und ein glückliches neues Jahr!

Das Team von Donner und Partner Rechtsanwälte wünscht allen Mandanten eine frohe Weihnacht und ein glückliches neues Jahr 2016. » weiter lesen
Rechtsanwälte donner und partner in Wuppertal und Köln   Montag, 7. Oktober 2013

Ennepetal obsiegt mit Donner und Partner Rechtsanwälte im Streit um Swap-Geschäfte vor dem OLG Düsseldorf

Stadt Ennepetal siegt vor dem OLG Düsseldorf gegen Rechtsnachfolger der WestLB mit Donner und Partner Rechtsanwälte im Streit um kommunale Swap-Geschäfte.  » weiter lesen

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Rechtsanwälte donner und partner in Wuppertal und Köln   Donnerstag, 20. Dezember 2012

„Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr!“

Wir wünschen allen Mandanten eine gesegnete Weihnacht und ein frohes neues Jahr! » weiter lesen
Rechtsanwälte donner und partner in Wuppertal und Köln   Sonntag, 8. Juli 2012

Wir begrüßen Prof. Dr. Walther LL.M. in unserer Sozietät

Wir begrüßen herzlich Frau Prof. Dr. Walther in unserer Sozietät. Frau Prof. Walther wird  als Professorin für Straf- und Strafprozessrecht vornehmlich als Strafverteidigerin tätig sein. […] » weiter lesen
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