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In der heutigen globalisierten Welt ist  die Gefahr vor der Verbreitung von Proliferation eine der zentralen Aufgaben sowohl von Einzelstaaten als auch der Staatengemeinschaft.

Deutschland als Exportnation unterliegt neben nationalen, insbesondere internationalen Exportkontrollregularien. Seit 1995 besteht neben der nationalen Exportkontrolle eine zusätzliche, und die nationale immer mehr verdrängende,  EU-weite Exportkontrolle.

Grundlage hierfür ist die EG-Dual-Use Verordnung, welche die Ausfuhr von Waren mit doppelten Verwendungszweck regelt.

Güter mit dem doppelten Verwendungszweck, also sowohl einer zivilen als auch einer militärischen Nutzung unterliegen, bedürfen vor ihrer Ausfuhr grundsätzlich einer vorherigen Ausfuhrgenehmigung durch die zuständige Behörde.

Für den Unternehmer ist es jedoch nicht immer erkennbar, ob sein grundsätzlich nur ziviles Gut auch diesen Regularien unterliegt.

Neben den klassisch gelisteten Gütern unterfällt auch eine Vielzahl nicht gelisteter Güter einer Einzelfallprüfung. Das Spektrum der in die Ausfuhrkontrolle einbezogenen dual use Güter ist dabei weit gefasst. Es umfasst dabei offensichtliche Güter der Rüstungs- und Waffenindustrie, aber auch Bereiche der Telekommunikation, bestimmte Werksoffe und Zulieferteile, die objektiv für sich keinen militärischen Nutzen zu haben scheinen.

Wir von Donner und Partner Rechtsanwälte beraten Sie unmittelbar und von Anfang an bei der Abwicklung und der  Einholung erforderlicher Ausnahmegenehmigungen.Wir klären für Sie im Vorfeld eines Geschäfts, ob die um Export bestimmten Güter einer Ausfuhrbeschränkung unterliegen und unterstützen ggf. unsere Kunden im Rahmen von Genehmigungsverfahren.

Unsere Rechtsanwälte verfügen aufgrund ihrer eigenen Tätigkeiten teilweise selbst direkt beim Zoll über das Wissen, Ihr Gut an den Bestimmungsort zu bringen.

Durch unsere direkte Hilfe ersparen Sie sich nicht nur mögliche  Besuche vom Zoll, sondern sparen auch Zeit bei der Ausfuhr Ihrer Ware.

Sparen Sie diese Zeit bereits am Anfang durch unsere Hilfe!

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